Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

A) Für Dienstleistungen in Bezug auf Beratung, Projekte, Training & Coaching

(1) Das Unternehmen Intitute for Innovation & Improvement GmbH & Co. KG (im Folgenden iii abgekürzt) bietet Unternehmen der freien Wirtschaft, Ämtern, Behörden und Institutionen Entwicklungsdienstleistungen, Wissen und Informationen im Zusammenhang mit Innovation & Unternehmensverbesserung an. Konkret Seminare, Training, Coaching, Vorträge, Moderation, Personal-, Organisations-, Web- und IT-Entwicklung, Konfliktlösung, Mediation und die Einführung von Managementsystemen.

(2) Diese AGB sind integrierender Bestandteil aller Dienst-, Werks- und Rahmenverträge, die eine fachmännische und professionelle Unterstützung zur Weiterentwicklung von Organisationen und/oder Organisationseinheiten (im Folgenden Auftraggeber oder Kunde genannt) durch iii zum Gegenstand haben.

(3) Der iii ist berechtigt, Beauftragungen ganz oder teilweise durch sachverständige Mitarbeiter, Vertragsnehmer und/ oder freiberufliche Kooperationspartner und durchführen zu lassen.

(4) Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Beratungsauftrages an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.

(5) Der Auftraggeber sorgt dafür, dass seine Mitarbeiter und die gesetzlich vorgesehene und gegebenenfalls eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat/Personalrat) bereits vor Beginn der Beratungstätigkeit von dieser informiert werden.

(6) Das Vertrauensverhältnis zwischen dem Auftraggeber und iii bedingt, dass der Coach/ Berater/Entwickler/Mitarbeiter von iii über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen und Projekte – auch auf anderen Fachgebieten – und über interne projektrelevante Veränderungen des Kunden umfassend informiert wird.

(7) Änderungen des Vertrages und dieser AGB bedürfen der Schriftform, ebenso ein Abgehen von diesem Formerfordernis. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

§ 1 Geltungsbereich und Umfang

(1) Die Geschäftsbedingungen gelten immer dann, wenn ihre Anwendung nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurde. Für den Fall, dass diese Geschäftsbedingungen mit denen des Auftraggebers konkurrieren, gehen gegenständliche Geschäftsbedingungen vor.

(2) Alle Beratungs-/Entwicklungsaufträge und sonstige Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie vom Auftraggeber ausdrücklich (mündlich oder schriftlich) erteilt wurden. Ist der vollständige Auftragsinhalt zu Beginn der Auftragserteilung nicht oder nur teilweise abschätzbar, kann eine mündliche oder schriftliche Rahmenvereinbarung geschlossen werden (z.B. in Form eines „Letter of Intent“). Wird ein Auftrag seitens des Auftraggebers bestätigt und firmenmäßig gezeichnet, verpflichten sich beide Seiten zur Erbringung des vertraglich vereinbarten Umfangs.

§ 2 Umfang des Auftrages

(1) Der Umfang des Auftrages wird vertraglich mündlich oder schriftlich vereinbart.

(2) Änderungen des Vertrages, insbesondere die Aufnahme zusätzlicher Leistungen etc. bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der gegenseitigen Vereinbarung.

(3) Gegenstand des Beratungs-/Entwicklungs-/Trainingsauftrages ist die vereinbarte Leistung von iii, nicht der Erfolg der Ausführung oder des finalen Ergebnisses auf Seiten des Auftraggebers.

§ 3 Aufklärungspflicht des Auftraggebers, Vollständigkeitserklärung

Der Auftraggeber sorgt dafür, dass iii auch ohne besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Coaches/ Beraters bekannt werden.

§ 4 Sicherung der Unabhängigkeit

(1) Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität.

(2) Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der Kooperationspartner und Mitarbeiter von iii zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des Auftraggebers auf Anstellung bzw. der Übernahme von Aufträgen oder Bestandteile davon auf eigene Rechnung oder mit eigenen Mitarbeitern.

(3) Im Falle einer direkten oder indirekten Kontaktaufnahme und Beauftragung von einzelnen Mitarbeitern/Beratern/Entwicklern/Trainern/Kooperationspartner von iii durch den Auftraggeber, eine seine Niederlassungen oder verbundene Unternehmen während der Leistungserbringung durch iii, verpflichtet sich der Auftraggeber gegenüber iii zu einer Kompensationszahlung in Höhe von 12 Leistungswochen basierend auf dem der Leistung des Mitarbeiters/Beraters/Entwicklers/Trainers/Kooperationspartners zugrundeliegenden Tagessatz, minimal jedoch 20.000 EUR.

(4) Eine Übernahme von Leistungen und/oder Leistungunsbestandteilen durch den Auftraggeber während der Leistungserbringung durch iii ist ausgeschlossen.

§ 5 Berichterstattung

(1) iii verpflichtet sich, über seine Arbeit, die seiner festen und freien Mitarbeiter und gegebenenfalls auch die seiner Kooperationspartner schriftlich oder mündlich Bericht zu erstatten. Mündliche Erklärungen und Auskünfte außerhalb des erteilten Auftrags sind stets unverbindlich.

(2) Der Auftraggeber und iii stimmen überein, dass für den Auftrag eine dem Arbeitsfortschritt adäquate/einmalige Berichterstattung als vereinbart gilt.

(3) Bei agilen Projekten findet eine je nach Applikationszweck eingesetzte agile Methodik (i.a.R. Scrum oder Kanban) Anwendung, die tägliche Scrum/Kanban Meetings, sowie regelmäßige i.a.R. wöchentliche Scrum/Kanban-Reviews erfordert. Durchgeführt werden alle Reviews durch den Scrum Master seitens iii oder seinen Stellvertreter. Entsprechende Ergebnisse und Erkenntnisse werden an den Auftraggeber oder stellvertretend an seinen Product Owner berichtet.

(3) Den Schlussbericht erhält der Auftraggeber in angemessener Zeit (vier bis sechs Wochen, je nach Art und Umfang des Auftrages) nach Abschluss des Beratungsauftrages, sofern ein Schlussbericht vereinbart wurde.

§ 5.1 Verantwortung des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber sorgt für ein Arbeitsumfeld, welches den jeweils gültigen Arbeitsschutzbestimmungen entspricht.

(2) Während der Auftragsdurchführung durch iii bietet der Auftraggeber das zur ordnungsgemäßen Durchführung erforderliche Maß an Unterstützung an.

(3) Wenn Projektaufgaben im Unternehmen des Auftraggebers durchzuführen sind, stellt der Auftraggeber die räumliche Infrastruktur (Arbeitsplatz, Zugang zu Besprechungsräumen etc.) zur Verfügung, die zur ordnungsgemäßen Durchführung entsprechender Tätigkeiten erforderlich sind.

(4) Der Auftraggeber bestimmt einen für die Zusammenarbeit mit iii entscheidungsbefugten und -befähigten Ansprechpartner zum Austausch von Informationen, Abstimmungen und Entscheidungen (Product Owner), der berechtigt ist die Interessen des Auftraggebers im Rahmen des Projektes zu vertreten und dessen Anforderungen im geforderten Detailierungsmaß zu spezifizieren.

§ 6 Schutz des geistigen Eigentums, Urheberrecht und Nutzung

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die im Zuge des Auftrages von iii , seinen Mitarbeitern und Kooperationspartnern erstellten Angebote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger und dergleichen nur für Auftragszwecke Verwendung finden. Insbesondere bedarf die entgeltliche und unentgeltliche Weitergabe beruflicher Äußerungen jeglicher Art von iii an Dritte dessen schriftlicher Zustimmung. Eine Haftung von iii Dritten gegenüber wird damit nicht begründet.

(2) Die Verwendung beruflicher Äußerungen von iii zu Werbezwecken durch den Auftraggeber ist unzulässig. Ein Verstoß berechtigt iii zur fristlosen Kündigung aller noch nicht durchgeführten oder laufenden Aufträge.

(3) iii verbleibt an allen seinen Leistungen ein Urheberrecht.

(4) Im Hinblick darauf, dass die erstellten Coaching-/ Entwicklungs-/ Beratungsleistungen geistiges Eigentum von iii sind, gilt das Nutzungsrecht derselben auch nach Bezahlung des Honorars ausschließlich für eigene Zwecke des Auftraggebers und nur in dem im Vertrag bezeichneten Umfang. Jede dennoch erfolgte Weitergabe, auch im Zuge einer Auflösung des Unternehmens oder einer Insolvenz, aber auch die kurzfristige Überlassung zu Reproduktionszwecken zieht Schadenersatzansprüche nach sich. In einem solchen Fall ist volle Genugtuung zu leisten.

§ 7 Mängelbeseitigung und Gewährleistung

(1) iii ist berechtigt und verpflichtet, nachträglich bekannt werdende Unrichtigkeiten und Mängel an seiner Beratungsleistung zu beseitigen. iii ist verpflichtet, den Auftraggeber hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Die Gewährleistungspflicht beträgt drei Monate.

(2) Der Auftraggeber hat Anspruch auf kostenlose Beseitigung von Mängeln, sofern diese von iii zu vertreten sind. Dieser Anspruch erlischt drei Monate nach Erbringung der beanstandeten Leistung von iii.

(3) iii wird seine Pflichten zur Erfüllung des Auftrags mit bestem Wissen und Gewissen erfüllen. iii gewährleistet, alle Leistungen im Sinn des Auftraggebers zu erbringen, ist aber hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit, Vollständigkeit und Wahrheitsmäßigkeit seiner Arbeit auf die qualifizierte Mitarbeit des Auftraggebers angewiesen. Insbesondere hinsichtlich des Materials in Bezug auf Strategie, Struktur und Prozessabläufe des Auftraggebers und anderer (vor allem zukunftsbezogener) wirtschaftlicher Vorgaben (z.B. strategische und operative Organisations- und Unternehmensentwicklung, Personalentwicklung, Finanzkennzahlen, Liquidität) ist iii gebunden, die Vorgaben des Auftraggebers umzusetzen und übernimmt keinerlei Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Wahrheitsmäßigkeit der erarbeiteten Ergebnisse (z.B. Textdokumente, Berechnungen, Geschäftspläne, Projektergebnisse etc.), soweit diese auf Angaben des Auftraggebers beruhen bzw. aus diesen resultieren.

(4) Im Falle der Gewährleistung hat Nachbesserung jedenfalls Vorrang vor Minderung oder Wandlung. Soweit darüber hinaus Schadenersatzansprüche bestehen, gelten die Bestimmungen des § 8.

(5) Die Beweislastumkehr, also die Verpflichtung von iii zum Beweis seiner Unschuld am Mangel, ist ausgeschlossen.

§ 8 Haftung

(1) iii und seine Mitarbeiter handeln bei der Auftragserfüllung nach den allgemein anerkannten Prinzipien der Berufsausübung. iii haftet für Schäden nur im Falle, dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, und zwar im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt auch für Verletzung von Verpflichtungen durch beigezogene Personen.

(2) Der Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von sechs Monaten, nachdem der oder die Anspruchsberechtigten vom Schaden Kenntnis erlangt haben, spätestens jedoch drei Jahre nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.

(3) Wird die Tätigkeit unter Einschaltung eines Dritten, z.B. eines Rechtsanwaltes durchgeführt und der Auftraggeber hiervon benachrichtigt, so gelten nach dem Gesetz und den Bedingungen des Dritten entstehende Gewährleistungs- und Haftungsansprüche gegen den Dritten als an den Auftraggeber abgetreten.

§ 9 Verpflichtung zur Verschwiegenheit

(1) iii, seine Mitarbeiter und beigezogene Personen verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Diese Schweigepflicht bezieht sich auf den Auftraggeber als auch auf dessen Geschäftsverbindungen.

(2) Die Schweigepflicht von iii , seiner Mitarbeiter und beigezogener Personen gilt auch für die Zeit nach Beendigung des Auftrages. Ausgenommen sind Fälle, in denen eine gesetzliche Verpflichtung zur Auskunftserteilung besteht.

(3) Nur der Auftraggeber selbst, nicht aber dessen Erfüllungsgehilfen, können iii schriftlich von dieser Schweigepflicht entbinden.

(4) iii darf Berichte, Gutachten und sonstige schriftliche Äußerungen über die Ergebnisse seiner Tätigkeit Dritten nur mit Einwilligung des Auftraggebers aushändigen. iii ist jedoch berechtigt anonymisierte Berichte über seine Tätigkeit für den Auftraggeber zu veröffentlichen.

(5) iii ist befugt, anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmungen des Auftrages zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.

§ 10 Vergütung und Konditionen

(1) iii hat als Gegenleistung zur Erbringung seiner Beratungsleistungen Anspruch auf Bezahlung eines angemessenen Honorars durch den Auftraggeber.

(2) Wenn die Honorarhöhe nicht gesondert vereinbart wurde, gilt der iii -Leistungskatalog in seiner jeweils gültigen Fassung und die auf der Internetseite ggfs. ausgewiesenen Leistungsgebühren. Die Vergütung erfolgt auf Basis von Stundensatz (60 Minuten), Halbtagessatz (4 Stunden) oder Tagessatz (8 Stunden).

(3) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kunden außerhalb Deutschlands sind bei Vorlage einer gültigen USt.-ID von der Mehrwertsteuer befreit.

(4) iii hat neben seiner Honorarforderung zusätzlich Anspruch auf Vergütung seiner Auslagen. Reisezeiten werden mit 50% des zugrundeliegenden Tagessatzes verrechnet.

(5) iii kann vor oder nach erfolgtem Beginn der beauftragten Ausführung 50% des Gesamtbetrages des Auftrags als Teil-/Anzahlung zur Auftragssicherung (Ressourcenbereitstsellung etc.) fordern. Bei umfangreichen Beratungsaufträgen kann iii angemessene Teilzahlungen (i.d.R. monatlich) oder regelmäßige Vorschüsse auf Honorar und Auslagenersatz verlangen.

(6) Honorar, Teilzahlungen und Auslagenersatz werden sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug unbar fällig. Einwände gegen die inhaltliche Richtigkeit der Rechnungsstellung sind innerhalb von zwei Wochen nach Zugang schriftlich geltend zu machen, berechtigen jedoch nicht zum Zahlungsaufschub oder zur Verweigerung der Zahlung.

(7) iii kann sowohl die Fertigstellung als auch die Übergabe seiner Leistung von der vollen Befriedigung seiner Honoraransprüche abhängig machen. Die Beanstandung der Arbeiten berechtigt, außer bei offenkundigen Mängeln, nicht zur Zurückhaltung der iii zustehenden Vergütungen. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von iii auf Honorar und Auslagenersatz ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

(8) Bei Ausbleiben einzelner Zahlungen durch den Kunden, ist iii berechtigt die Arbeiten auf Basis von Vorauszahlungen in Höhe der zu erwartenden Leistungen durchzuführen, alternativ in Teilen oder im Gesamten von der Beauftragung zurückzutreten. Nach einem von iii frei festzulegenden Zeitraum von fristgerechten Zahlungseingängen, kann der regelkonforme Zahlungsmodus bzw. die Arbeiten wieder aufgenommen werden (siehe auch § 12 - Gebühren und Zinsen).

§ 10.1 Stornierungsbestimmungen

(1) Stornierungen von Aufträgen (Coaching, Beratung, Entwicklungsprojekte, Inhouse-Seminare etc.) durch den Kunden sind – sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde – bis zu 30 Tage vor dem vereinbarten Auftragsbeginn gegen eine Stornogebühr in Höhe von 15% des vereinbarten Honorars möglich. In weiteren Fällen fallen folgende Ausfallhonorare an:

Weniger als 30 Tage, 50% Ausfallhonorar
Weniger als 21 Tage, 75% Ausfallhonorar
Weniger als 14 Tage oder Nichterscheinen zu verbindlich vereinbarten Terminen, Telefonkonferenzen ohne vorheriger Absage (24h zuvor), 100% Ausfallhonorar zzgl. Auslagen

(2) Im Falle von Verstößen gegen die Vertragsvereinbarungen durch den Auftraggeber oder der Nichtwahrnehmung der Verantwortung zur (Projekt-) Mitarbeit seitens des Kunden, welche den Projekt- und/oder Auftragserfolg gefährden könnte (vgl. § 5.1), ist iii) berechtigt, unter Geltendmachung der o.g. Stornierungsgebühren/der Auftragssumme, vom Auftrag zurückzutreten.

§ 10.2 Offene Seminare & Veranstaltungen

(1) Offene Seminare werden auf der Internetseite von iii öffentlich ausgeschrieben. Die Anmeldung kann schriftlich/ elektronisch über das Buchungssystem der Internetseite, per E-Mail, telefonisch oder per Fax erfolgen. Die Anzahl der möglichen Teilnehmer ist in offenen Seminaren begrenzt. Jeder Teilnehmer erhält nach Eingang seiner Anmeldung eine schriftliche Bestätigung oder Ablehnung (in der Regel per E-Mail). Etwaige vorher im Rahmen des Buchungsprozesses vorgenommene Zahlungen werden bei Ablehnung umgehend zu 100% erstattet.

(2) Die Anmeldung zu einem offenen Seminar ist verbindlich und kann nur nach Absprache mit dem Veranstalter storniert werden. Stornierungen von individuellen Aufträgen (Coaching, Beratung, Inhouse-Seminare etc.) sind – sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde – bis zu 6 Wochen (45 Tage) vor dem vereinbarten Termin kostenfrei möglich. In weiteren Fällen fallen folgende Ausfallhonorare an:

Weniger als 45 Tage, 25% Ausfallhonorar
Weniger als 30 Tage, 50% Ausfallhonorar
Weniger als 21 Tage, 75% Ausfallhonorar
Weniger als 14 Tage oder Nichterscheinen zu einem verbindlich vereinbarten Termin ohne vorherige Absage, 100% Ausfallhonorar zzgl. Auslagen

(3) Ein Teilnehmer kann jederzeit durch eine andere von ihm benannte Person ersetzt werden. Beträgt der Zeitraum von der Ersatzbenennung bis zum Seminarbeginn weniger als 7 Tage, wird vom Veranstalter eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 50,- EUR berechnet.

(4) Die Teilnehmer verpflichten sich, nicht unter Einfluss von Alkohol oder sonstigen Betäubungsmitteln zu stehen, die die Reaktionsfähigkeit und das Körperbefinden beeinträchtigen können. Bei Verstößen hiergegen oder bei erkennbaren gesundheitlichen Problemen ist der Veranstalter berechtigt, den Teilnehmer ohne weitere Ansprüche von der Veranstaltung auszuschließen.

(5) Der Teilnehmer ist verpflichtet, bei auftretenden Leistungsstörungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, evtl. Schäden zu vermeiden oder gering zu halten. Der Teilnehmer ist insbesondere verpflichtet, seine Beanstandungen unverzüglich den Trainern/ Coaches/ Seminarleitern mitzuteilen. Diese sind von dem Veranstalter beauftragt, für Abhilfe zu sorgen, sofern dies möglich ist. Unterlässt der Teilnehmer schuldhaft, einen Mangel anzuzeigen, so verwirkt er einen Anspruch auf Minderung des Teilnahmepreises.

(6) iii lässt bei der Durchführung von Seminaren und Veranstaltungen größtmögliche Sorgfalt walten, doch verbleibt, insbesondere im Outdoorbereich immer ein Restrisiko. Gegen einen Unfall und Bergung ist jeder Teilnehmer nur im Rahmen seiner eigenen Unfallversicherung versichert.

§ 11 Auslagen

(1) Unter Auslagen werden zusätzliche Aufwendungen (Betriebsausgaben) aus selbständiger Arbeit verstanden. Der Auftraggeber verpflichtet sich diese Kosten in nachgewiesener Höhe (durch Beleg) zu erstatten.

(2) Neben Reisekosten und Reisenebenkosten können außerhalb vom Geschäftssitz von iii bzw. außerhalb des Reiseausgangspunktes des Coaches/ Beraters (z.B. Home Office) zusätzliche Übernachtungs- und Verpflegungskosten anfallen. Auf Wunsch können Kostenpauschalen für inländische Reisen vereinbart werden. Übernachtungs- und Verpflegungskosten sowie Kosten für Auslandsreisen werden generell nach Aufwand abgerechnet.

(3) Zu Reisekosten zählen Auslagen für Flüge. Inland: Economy class. Europäisches Ausland bis 3 Flugstunden: Economy Plus/Premium. International und mehr als 3 Flugstunden: Business class). Nutzung von Mietwagen (inklusive Versicherung), PKW-Fahrten (0,60 EUR/ km), Bahn (1. Klasse), ÖNV (S/U-Bahn, Tram/ Straßenbahn, Bus, Taxi) und Fährtransfer nach Aufwand.

(4) Zu Reisenebenkosten zählen Auslagen für Betankung von Mietwagen, Parkgebühren, Straßennutzungsgebühren (Maut) sowie Gebühren für Gepäckaufbewahrung und Transit und Ausgaben für City Tax und Umbuchungs- und Stornierungsgebühren. Im Einzelfall werden nach vorheriger Absprache mit dem Auftraggeber auch Kosten für Telefongespräche, Faxübermittlung, Internetnutzung, Porto und Versand in Rechnung gestellt.

(6) Zu Übernachtungskosten zählen Ausgaben für die Unterbringung in einem Hotel (Kategorie: 4 Sterne, gemessen an deutschem Standard).

§ 12 Gebühren und Zinsen

Bei Zahlungsverzug erhebt der Auftragnehmer für eine Zahlungserinnerung keine Gebühren (7 Tage nach Rechnungserhalt), für die erste Mahnung 5 EUR (14 Tage nach Rechnungserhalt). Bei Nichterfolgter Zahlung wird nach weiteren 7 Tagen (21 Tage nach Rechnungserhalt) ohne weitere Ankündigung ein Inkassoverfahren eingeleitet. Daneben werden Verzugszinsen fällig.

§ 13 Elektronische Rechnungsstellung

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, dem Auftraggeber Rechnungen und Mahnungen auch in elektronischer Form zu übermitteln. Der Auftraggeber erklärt sich für diesen Fall mit der Zusendung in elektronischer Form durch den Auftragnehmer einverstanden. Eine postalische Zusendung ist gegen eine Bearbeitungsgebühr möglich.

(2) Im Falle von Auslagen erhält der Auftraggeber Kopien der Originalbelege (per gescannten E-Mail-Anhang auf dem Postweg oder per Fax) binnen einer Woche nach Rechnungsstellung.

§ 14 Aufbewahrung und Zurückhaltung von Unterlagen

(1) iii überlassenes Material (Datenträger, Daten, Unternehmenszahlen, Analysen, Programme etc.) sowie alle Ergebnisse aus der Durchführung der Arbeiten werden dem Auftraggeber auf Verlangen zurückgegeben. Dies gilt nicht für den Schriftwechsel zwischen iii und seinem Auftraggeber sowie eigene handschriftliche Aufzeichnungen von iii .

(2) Ein Zurückhaltungsrecht besteht nicht, wenn die Vorenthaltung der Unterlagen oder einzelner Schriftstücke nach den Umständen, insbesondere wegen verhältnismäßiger Geringfügigkeit, gegen Treu und Glauben verstoßen würde. Das Recht der Zurückhaltung darf im Übrigen nicht an solchen Bestandteilen der Unterlagen ausgeübt werden, deren Vorenthaltung ein schutzwürdiges Interesse des Auftraggebers verletzen würde.

(3) Die Verpflichtung von iii zur Aufbewahrung der Unterlagen erlischt zwei Jahre nach Beendigung des Auftrages.

§ 15 Vertragsdauer und Kündigung (auch fortlaufender Vertrag, der an einem Entwicklungsziel ausgerichtet ist)

(1) Die Vertragsdauer bestimmt sich nach der Vereinbarung der Vertragsbeteiligten.

(2) Der Vertrag endet grundsätzlich mit der beiderseitigen Erfüllung der versprochenen Vertragsleistungen.

(3) Der Vertrag kann jederzeit unter Einhaltung einer Frist von acht Wochen durch ein schriftliches, formloses Kündigungsschreiben des Auftraggebers vorzeitig beendigt werden, wenn wesentliche betriebliche Gründe des Auftraggebers dies erfordern.

(4) Der Vertrag kann jederzeit von jeder Vertragspartei ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist (fristlos) gelöst werden, wenn ein Vertragspartner wesentliche Vertragspflichten verletzt.

§ 16 Verzug und höhere Gewalt

(1) Falls iii bei der Erfüllung seiner Verpflichtung in Verzug gerät, kann der Auftraggeber nach Ablauf einer dem Auftragnehmer gesetzten angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten, wenn die vereinbarten Leistungen bis zum Fristablauf nicht erbracht worden sind. Ein Verzugsschaden kann unbeschadet der Haftung bei Verschulden nicht geltend gemacht werden.

(2) Ereignisse höherer Gewalt (z. B. Umweltkatastrophen, Krankheit, Unfall) berechtigen iii, die Erfüllung seiner Verpflichtungen um die Dauer der Verhinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Das gilt auch in Falle der persönlichen Verhinderung mit Einzelprojekten betrauter Mitarbeiter und Spezialisten.

§ 17 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzen, die dem von den Parteien beabsichtigten Auftragszweck am nächsten kommen.

§ 18 Anzuwendendes Recht

(1) Kooperationen werden zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer grundsätzlich als gemeinsamer Prozess und jegliche Ergebnisse demzufolge als gemeinsamer Erfolg betrachtet.

(2) Sofern es im Zuge der Kooperation zu Differenzen kommt, so verpflichten sich beide Seiten, vorerst und vorrangig zu versuchen, im gemeinsamen Gespräch eine Lösung für eine weitere Vorgehensweise zu finden. Aus diesen Klärungsversuchen entstehen wechselseitig keinerlei rechtliche oder finanzielle Ansprüche.

(3) Sollte es in einem zumutbaren Zeitrahmen nicht gelingen, eine Lösung für derartige Differenzen zu finden, so verpflichten sich beide Seiten, im Wege einer Mediation eine Lösung zu finden. Die Auswahl ein oder mehrerer Mediatoren erfolgt in der Weise, dass jede Seite einen Mediator als Vertrauensperson nominiert und diese beiden gemeinsam einen oder mehrere Mediatoren vorzuschlagen haben. Der Mediationsversuch muss mindestens zwei Sitzungen von je mindestens zwei Stunden Dauer beinhalten. Die dabei entstehenden Kosten werden von Auftraggeber und Auftragnehmer im Verhältnis 1:1 geteilt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

(4) Scheitern alle unter Punkt (1) bis (3) beschriebenen Klärungsversuche, so kann von beiden Seiten eine gerichtliche Klärung angestrebt werden.

(5) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland für den Auftrag, seine Durchführung und die sich daraus ergebenden Ansprüche.

§ 19 Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist München.

(2) Für Streitigkeiten ist das Amtsgericht in München zuständig.

(3) Sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist, wird der Gerichtsstand durch die berufliche Niederlassung des Auftraggebers zur Zeit der Klageerhebung bestimmt.

 

B) Für Softwareprodukte & Implementierungsprojekte

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Leistungen in Bezug auf emilQ DAILY®, seiner Branchen-, Funktions- und Kundenlösungen wie myDAILY®ENTERPRISE, myDAILY®CAMPUS, myDAILY®AUTOMOTOVE, myDAILY®4WIND, myDAILY®HRM sowie weiterer Derivate. emilQ DAILY® ist eine cloudbasierte SaaS-Platform und Marke der Institute for Innovation & Improvement GmbH & Co. KG. Alle Rechte vorbehalten.

2. Vertragspartner

Dienstanbieter ist und alle Verträge kommen zustande mit:

Institute for Innovation & Improvement GmbH & Co. KG
Trimburgstraße 2
81249 München
DEUTSCHLAND

T: +49 89 8 99 88 4 – 84
F: +49 89 8 99 88 4 – 86
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
www.institute-ii.com

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 307506189

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen per E-Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

3. Vertragsabschluss

3.1 Die Leistungsbeschreibungen und Preise verstehen sich freibleibend und unverbindlich inkl. gesetzlicher MwSt.. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Leistungsbeschreibungen und Preise. Die Darstellung der Produkte auf unserer Webseite und im Konfigurator stellen kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Bestellung (= Abgabe eines Kaufangebotes durch Sie).

4. Widerrufsrecht für Verbraucher

4.1 Soweit Sie eine natürliche Person sind und Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (= Verbraucher im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch – BGB), steht Ihnen das nachfolgend näher beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu.

4.2 Wenn Sie dagegen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind und bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht ein solches Widerrufsrecht nicht.

4.3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

emilQ DAILY®
Institute for Innovation & Improvement GmbH & Co. KG
Trimburgstraße 2
81249 München
DEUTSCHLAND
T: +49 89 8 99 88 4 – 84
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
www.emilq-daily.com

insbesondere mittels einer eindeutigen Erklärung in elektronischer Form (E-Mail oder über unser Kontaktformular > www.emilq-daily.com/kontakt) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Form genügt auch die Rücksendung der Ware oder eine schriftliche Benachrichtigung.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

4.4 Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert. Sollte der Vertragsgegenstand per Download oder per Streaming abrufbar sein, verzichtet der Kunde mit Ausführung des Download- oder Streaming-Vorganges vor Ablauf der Widerrufsfrist auf sein Widerrufsrecht.

4.5 Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An emilQ DAILY® Institute for Innovation & Improvement GmbH & Co. KG, Trimburgstraße 2, 81249 München, F: +49 89 8 99 88 4 – 86, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum


(*) Unzutreffendes streichen

5. Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise beziehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders angegeben, auf jeweils ein Stück bzw. einen Artikel. Sie sind in Euro angegeben, verstehen sich als Gesamtpreis und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in jeweils gültiger Höhe sowie alle sonstigen Preisbestandteile, jedoch zuzüglich etwa gesondert ausgewiesener Liefer- und Versandkosten, die wir gegebenenfalls zusätzlich erheben.

Die im Falle von SaaS-Leistungen mitgelieferte Leistungsposition "DAILY SLA/Datenhosting, Backups & Updates" (Service-Level-Agreement) beinhaltet das Datenhosting (Betriebs-/Providerkosten wie PaaS/IaaS/Hosteradministration), regelmäßige Backups nach dem rollierenden Round-Robin-Schedule (täglich, wöchentlich & monatlich), kontinuierliche Software-Updates, unlimitierte Datenhaltung (Betriebsdokumente der Benutzer wie Daten und Dokumente), täglichen Zugriff auf die Kunden-Hotline (Mo.-Fr. zwischen 07:00 und 19:00 Uhr) sowie kontinuierlichen technischen Service (Reaktionszeit: Mo.-Fr. < 4 Stunden). Für weitere individuelle Service- und Betriebsleistungen kann ein erweiterter SLA (DAILY SLA pro) abgeschlossen werden.

6. Liefer- und Versandkosten

6.1 Für die Online-Auslieferung von Software beispielsweise per E-Mail-Zusendung oder per Download erheben wir derzeit keine Liefer- und Versandkosten.

6.2 Für die Zahlung per klikandpay (Mastercard/VISA) erhebt klikandpay eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2,45 % + EUR 0,30 auf den Zahlbetrag für Euro-Zahlungen mit VISA und Mastercard. Wir behalten uns vor, diese klikandpay-Bearbeitungsgebühr an den Kunden weiter zu geben, indem wir sie auf den Rechnungsbetrag aufschlagen.

6.3 Zusätzliche Steuern, Zölle oder Kosten

Bei Lieferungen in EU-Länder fallen keine zusätzlichen Steuern, Zölle oder Kosten an.

Bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland fallen gegebenenfalls zusätzliche Zölle und Gebühren an. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/index_de.htm

und zur Einfuhrumsatzsteuer unter:

http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do

sowie speziell für die Schweiz unter:

http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.

7. Lieferung, Datenhaltung und Backups

7.1 Die Lieferung unserer Softwareartikel und Dienstleistungen erfolgt weltweit und i.d.R. durch die Bereitstellung als SaaS (Software-as-aService).

7.2 Lieferzeiten

Bei Online-Auslieferung sind Basisprodukte (SaaS) üblicherweise innerhalb von 48 Stunden verfügbar. Ausgenommen davon sind individuell konfigurierte Systeme, welche nach Vereinbarung ausgeliefert werden.

7.3 Datenhaltung und Backups

Die SaaS-Datenhaltung erfolgt durch einen unserer autorisierten Hostingpartner. Daten-Backups erfolgen regelmäßig nach dem sog. Round Robin Schedule (täglich, wöchentlich und monatlich).

8. Zahlung

8.1 Als Zahlungsarten bieten wir Ihnen die Nutzung des Internet-Bezahldienstes klikandpay/PAYMILL an, welcher die Möglichkeit enthält, gängige Zahlungsmittel wie Mastercard und VISA zur Zahlung zu wählen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit zur Zahlung von Projekt- Konfigurations- oder Customising-Leistungen gemäß SEPA-Lastschrifteinzugsverfahren. Softwarelizenzbeträge werden ausschließlich per SEPA-Lastschriftverfahren, Master Card, Maestro oder VISA eingezogen. Dies erfolgt wahlwiese monatlich (bei Monatslizenznahme), jeweils vorab am ersten Werktag des Nutzungsmonats (+/- 5 Werktage) oder einmal jährlich mit einem Abschlag von 15% auf den Jahresbetrag (bei Jahreslizenznahme). Projekt- und Beratungsleistungen, welche sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, werden jeweils monatlich nach Aufwand mit einem Zahlungsziel von 7 Tagen nach Erhalt abgerechnet. Andere Zahlungsarten werden nicht akzeptiert. Nutzerseitig verursachte manuelle Eingriffe in den automatisierten Zahlungsprozess (Wiederholungsbuchungen aufgrund mangelnder Kontodeckung etc.) werden mit jeweils 15,- EUR zzgl. entstandener Zusatzaufwendungen an Dritte (Bankgebühren etc.) berechnet.

8.2 Bei Auswahl der Bezahlung via klikandpay (Mastercard und VISA) werden Sie auf die mittels SSL verschlüsselte klikandpay Website weitergeleitet. Hier folgen Sie bitte den Eingabeaufforderungen, um die Zahlung über Mastercard oder VISA zu veranlassen. Über den Verlauf der Bezahlung Ihrer Bestellung mittels klikandpay werden Sie anhand von Statusmeldungen fortlaufend informiert. Bei der Nutzung des Internet-Bezahldienstes klikandpay veranlassen Sie eine umgehende Belastung Ihres Kontos. Der genaue Zeitpunkt der Belastung Ihres Kontos hängt von der internen Bearbeitungszeit sowohl des Internet-Bezahldienstes klikandpay als auch Ihres jeweiligen kontoführenden Kreditinstitutes ab, auf die wir keinen Einfluss haben.

8.3 SaaS-Produkte und Dienstleistungen werden nach vollständigem Zahlungseingang (Wertstellung des Zahlbetrages auf unserem Konto) ausgeliefert, indem der Kunde für die bestellten Waren und Artikel zum Onlinebezug freigeschaltet wird. Im Falle von Abonnements verlängern sich diese bei Nichtkündigung (siehe auch 13. Kündigung) automatisch um den Zeitraum, für den sie gebucht wurden (monatlich oder jährlich).

8.4 Upgrades/Downgrades: Laufende SaaS-Leistungen (Web Apps, SMART-Addons, Anzahl der Nutzerlizenzen etc.) können jederzeit erhöht/upgeradet werden. Dies erfolgt gemäß den im myDAILY®KONFIGURATOR vorgegebenen Nutzerslots (10, 25, 50, 100, 250, 500...). Im Falle von Monatslizenznahmen können Leistungen zum jeweiligen Folgemonat mit einer Vorlaufzeit von einem vollen Monat reduziert werden. Im Falle von Jahreslizenznahmen (15% Abschlag im Vergleich zum Monatslizenznahmen) können Leistungen zum jeweiligen Folgejahr (12-Monats-Intervall) mit einer Vorlaufzeit von drei vollen Monaten zur 12-monatigen Ablauffrist reduziert werden.
Überziehung der gebuchten User slots: Die gebuchte Anzahl von Benutzerslots kann ohne weiteren administrativen Aufwand temporär überzogen werden. Die Überziehbarkeit von gebuchten User slots ermöglicht das nahtlose Anlegen weiterer Benutzer während des Tagesgeschäfts. Die zusätzlich genutzte maximale Benutzeranzahl (User peak) innerhalb eines Monats, wird im jeweiligen Folgemonat zzgl. einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 EUR abgerechnet.

8.5 Geraten Sie in Zahlungsverzug und sind Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so ist der Kaufpreis während des Verzuges mit dem gesetzlichen Verzugszinssatz in Höhe von 5 Prozentpunkten p. a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB zu verzinsen. Geraten Sie in Zahlungsverzug und sind Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so ist der Kaufpreis während des Verzuges mit dem gesetzlichen Verzugszinssatz in Höhe von 8 Prozentpunkten p. a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB zu verzinsen. Wir behalten uns in beiden Fällen vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

8.6 Die Rechnungsstellung an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB erfolgt auf gesonderte Anfrage auf postalischem Wege. Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, erklärt sich damit einverstanden, dass die Rechnungsstellung ausschließlich auf elektronischem Wege erfolgen darf. Bei elektronischer Rechnungsstellung wird emilQ DAILY® die Rechnungen im PDF-Format per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Kunden senden. Elektronische Rechnungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser E-Mail-Adresse als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm keine Rechnungen in Schriftform zugesandt werden. Verlangt der Kunde dennoch eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist emilQ DAILY® berechtigt, hierfür pro Rechnung zusätzlich EUR 2,50 zu berechnen.

8.7 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

8.8 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

10. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Mängelhaftungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.

11. Haftung

11.1 emilQ DAILY® schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte vertragswesentliche Pflichten bzw. Kardinalpflichten). Die oben beschriebe Haftungserleichterung gilt auch für Pflichtverletzungen der gesetzlichen und Erfüllungsgehilfen von emilQ DAILY®.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Diese AGB und der jeweilige Vertrag enthalten alle getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Abreden außerhalb dieser AGB und des jeweiligen Vertrages sind nicht getroffen worden. Mündliche Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen, Zusagen, Zusicherungen/Beschaffenheitsgarantien sowie Ähnliches sind nicht vereinbart worden. Jede vertragliche Regelung oder Änderung muss in Schriftform verfasst sein. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

12.2 Erfüllungsort für alle sich aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien ergebenden Leistungspflichten von emilQ DAILY® ist der Sitz der Institute for Innovation & Improvement GmbH & Co. KG, es sei denn, die Vertragsparteien haben etwas anderes vereinbart oder zwingende gesetzliche Vorschriften schreiben einen anderen Erfüllungsort für die Leistungspflichten von emilQ DAILY® vor.

12.3 Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den sich aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages, ist – soweit die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind – der Sitz der Institute for Innovation & Improvement GmbH & Co. Die Institute for Innovation & Improvement GmbH & Co. KG kann den Vertragspartner jedoch wahlweise auch an seinem allgemeinen oder jeden sonst zulässigen Gerichtsstand verklagen. Dies gilt nicht, wenn zwingende gesetzliche Vorschriften einen anderen Gerichtsstand vorschreiben.

12.4 Für den Vertrag und die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art und egal worauf gerichtet, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (sogenanntes UN-Kaufrecht). Dies gilt auch für den grenzüberschreitenden Verkehr. Dies gilt nicht, wenn und soweit zwingende gesetzliche Vorschriften die Anwendung anderen Rechts vorschreiben.

12.5 Sollte eine Bestimmung dieser AGB und/oder des jeweiligen Vertrages aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; diese gelten unverändert weiter. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Entsprechendes gilt, wenn bei der Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke dieser AGB und/oder des jeweiligen Vertrages offenbar wird.

12.6 Soweit im System bestimmte Angebote oder Formulare auch zur Ansicht in anderen Sprachen als Deutsch zur Verfügung gestellt werden, ist immer und ausschließlich der Text der deutschen Version für den Vertrags- oder Angebotsinhalt maßgeblich.

13. Kündigung

13.1 Die vertraglichen Leistungen aus SaaS-Software-Verträgen können wie folgt gekündigt werden:

Jahresabonnements oder Verträge mit vordefinierten Grundlaufzeiten (unabhängig der Zahlungszyklen): mit einer Frist von 3 Monaten zur 12-monatigen oder definierten Ablauffrist (gerechnet ab dem Stichtag der Auslieferung/Bereitstellung).
Monatsabonnements: mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf des Folgemonats.

Bei Nichtkündigung verlängert sich das SaaS-Abonnement bei Jahresabonnements oder bei Vertägen mit initial vordefinierten Grundlaufzeiten jeweils automatisch um weitere 12 Monate bzw. um einen Monat bei Monatsabonnements.

13.2 Kundendaten (Stamm- und Bewegungsdaten) werden im Kündigungsfall für 5 weitere Jahre archiviert vorgehalten. Alternativ können alle Daten auf Kundenwunsch mittels eines Datenträgers übergeben und anbieterseitig gelöscht werden.

Weitere Informationspflichten im Fernabsatz und E-Commerce

Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen und zum Kauf vormerken. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die im Warenkorb enthaltenen Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb leeren] wieder aus dem Warenkorb entfernen oder den Inhalt des Warenkorbs durch entsprechende Eingaben modifizieren. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [zur Kasse]. Nach Auswahl der Produkte werden Sie gebeten, sich zu registrieren und ein Kundenkonto anzulegen sowie Ihre Daten einzugeben. Zu den Pflichtangaben gehören folgende Bestandsdaten: Firmenname, gesetzlicher Vertreter, Vorname, Nachname, Adresse, E-Mail, USt-ID und folgende Nutzungsdaten: Benutzername, Passwort. Auf diese Weise können Sie sich bei künftigen Einkäufen und Besuchen des Forums mit Benutzernamen und Passwort anmelden und gegebenenfalls Bestellungen vornehmen, ohne nochmals Ihre Daten eingeben zu müssen. Nach erfolgter Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit Aktivierungslink, den Sie anklicken müssen, um Ihr Kundenkonto zu aktivieren. Danach können Sie Ihre Bestellung fortsetzen oder abbrechen. Wollen Sie die Bestellung fortsetzen, müssen Sie als nächsten Schritt eine Zahlungsart wählen. Haben Sie eine Zahlungsart ausgewählt, wird eine Bestellseite mit allen Bestelldaten angezeigt, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons [Zahlungspflichtig bestellen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Stattdessen können Sie jederzeit den Bestellvorgang abbrechen oder die Bestelldaten bearbeiten. Während des gesamten Bestellvorganges erhalten Sie auf den einzelnen Seiten jeweils weitere Informationen zu den Einzelheiten des Ablaufs des Bestell- und Zahlungsvorganges, einschließlich der hierbei einzugebenden Daten sowie zu den dort vorgesehenen Abbruch- und Korrekturmöglichkeiten.

Zustandekommen des Kaufvertrages

Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button [Zahlungspflichtig bestellen] anklicken. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn entweder wir Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen oder die Ware an Sie ausliefern.

Speicherung und Zugang zum Vertragstext

Wir speichern den Vertragstext auf unseren internen Systemen. Die Bestelldaten und unsere AGB senden wir Ihnen per E-Mail zu. Sie können die Ihnen per E-Mail übersandten Bestelldaten und unsere AGB speichern und ausdrucken. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nur noch nach Angabe Ihres selbst gewählten Benutzernamens und Passwortes in Ihrem Kundenkonto (Mein Konto) zugänglich. Unsere AGB mit darin enthaltener Belehrung über das Bestehen eines Widerrufsrechts für Verbraucher können hier eingesehen und gespeichert sowie ausgedruckt werden. Unsere Datenschutzbestimmungen können hier eingesehen und gespeichert sowie ausgedruckt werden .

Zur Verfügung stehende Sprachen

Die Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch. Zur internationalen Nutzbarkeit, steht im SaaS-System emilQ DAILY® (myDAILY®ENTERPRISE and myDAILY®CAMPUS) ebenso die Systemsprache Englisch zur Verfügung.

Informationen über die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistungen

Die Informationen über die wesentlichen Merkmale der Waren oder Dienstleistungen entnehmen Sie bitte den Produktbeschreibungen auf unserer Website.

Befristung der Gültigkeitsdauer von Angeboten

Informationen über die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote erhalten Sie ebenfalls auf unserer Website.